Aktivitätsbericht 2017

Eine fundamentale Etappe für die IGP!

Bezüglich der institutionalisierte Kontrolle der Polizei stellen die Gesetzesentwürfe n°7044 über die Generalinspektion der Polizei und n°7040 über das Disziplinarstatut des Polizeipersonals der großherzoglichen Polizei unerlässliche Texte dar, um die Tragweite des Gesetzes vom 31. Mai 1999 über die Polizei und die Generalinspektion der Polizei auszubauen.

Die Zukunft der IGP wird sehr durch diese Reform geprägt sein, dies sowohl was ihre Strukturen, als auch ihre Organisation und Zuständigkeitsbereiche angeht.

Mit diesen Gesetzesentwürfen behält die IGP ihre jetzigen Zuständigkeiten wie die Legalitätskontrolle und die Qualitätskontrolle weiterhin bei oder andere Aufgaben, die die IGP jetzt schon erfüllt, werden im neuen Gesetzestext verankert werden wie die Ausbildung der jungen Polizisten. Andere Missionen erweitern hingegen den Kompetenzbereich der IGP wie die des Observatoriums, das den politischen Entscheidungsträgern eine außenstehende Perspektive und eine Gesamtsicht über die Aktivitäten der Polizei geben soll. Auch die Disziplinarverfahren fallen dann unter die Kompetenzen der IGP, was die Objektivität und Neutralität derartiger Untersuchungen untermauern wird.

Der Jahresbericht 2017 führt die einzelnen Missionen und Vorgehensweisen auf, die ausgeführt wurden, um die Funktionsweise der Polizei weiter zu verbessern. Größtenteils sind Audits, Studien und Ermittlungen, aber auch die alltäglichen Bemühungen der IGP ein offenes Ohr für die Bürger zu haben, dies nach dem vorrangigen Ansatz des "Dienstes am Bürger".

Was die Auswirkungen der Arbeiten der IGP betreffen, können diese durch die polizeiliche Resonanz gegenüber den Empfehlungen von Seiten der IGP gemessen werden. Es sei zu erwähnen, dass eine Vielzahl von Vorschlägen und Empfehlungen mittlerweile in die internen Polizeivorschriften übernommen wurden oder Einfluss auf Diskussionen der Arbeitsgruppen genommen haben, die im Kontext der Polizeireform gegründet wurden.

Der Jahresbericht 2017 geht ebenfalls auf die Bestrebungen der IGP ein, eine stetige Verbesserung der Qualität der eigenen Dienstleistungen anzustreben. Hierzu zählen Austausche mit anderen Kontrollorganen über die Funktionsweise und die Kontrollmethodik bezüglich der Polizei, dies sowohl in bilateralen Rahmen als auch im Zusammenhang mit der EPAC/EACN, einem internationalen Netzwerk, in dem der Generalinspekteur der Polizei die Position des beigeordneten Vizepräsidenten innehat.

Der Jahresbericht 2017 ist fortan online und somit für die Öffentlichkeit zugänglich.

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